Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen TFD GmbH, Geschäftsführung Siedo Aart de Goede, Wirtgasse 5, 97204 Höchberg (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2 Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ in einem Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert oder gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2 Über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie über die Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang abbrechen.
3.3 Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu. Diese dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme dar.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Produkt innerhalb von 2 Tagen versendet, übergibt oder den Versand innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung oder der Zusendung der Rechnung bestätigt.
Weitere Annahmemöglichkeit: Zahlungsaufforderung durch den Verkäufer.
Nimmt der Verkäufer das Angebot nicht innerhalb der Frist an, kommt kein Vertrag zustande.
3.4 Bei Unternehmern gilt eine Annahmefrist von 7 Tagen.
3.5 Sollte der Verkäufer Vorkasse ermöglichen, kommt der Vertrag mit Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Erfolgt die Zahlung trotz Fälligkeit nicht innerhalb von 10 Tagen nach Bestellbestätigung, tritt der Verkäufer zurück – die Bestellung verfällt.
4. Preise und Versandkosten
4.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.
4.2 Zusätzlich werden Versandkosten berechnet. Diese werden dem Käufer separat und im Bestellprozess angezeigt.
5. Lieferung und Warenverfügbarkeit
5.1 Bei vereinbarter Vorkasse erfolgt die Lieferung nach Zahlungseingang.
5.2 Scheitert die Zustellung trotz dreimaligem Versuch aus Verschulden des Käufers, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
5.3 Ist ein Produkt nicht verfügbar, weil der Verkäufer ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann er vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird informiert und erhält ggf. Ersatzvorschläge oder Erstattung.
5.4 Hinweise zu Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen werden auf einer separaten Informationsseite oder in der Produktbeschreibung bereitgestellt.
5.5 Bei Unternehmern gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Ware dem Spediteur übergibt. Liefertermine sind keine Fixtermine.
5.6 Bei höherer Gewalt oder unvorhergesehenen Ereignissen ist der Verkäufer berechtigt, Lieferungen um die Dauer der Behinderung zu verschieben. Der Kunde ist während dieser Zeit ebenfalls von seinen Pflichten entbunden. Ist die Verzögerung unzumutbar, kann der Kunde nach Fristsetzung zurücktreten.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1 Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt.
6.2 Bei Zahlung per Rechnung ist innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt von Ware und Rechnung zu zahlen. Andere Zahlarten sind ohne Abzug im Voraus fällig.
6.3 Bei Zahlung über Drittanbieter (z. B. PayPal) gelten deren AGB.
6.4 Bei kalendergenauer Fälligkeit kommt der Kunde automatisch in Verzug. Es fallen gesetzliche Verzugszinsen an.
6.5 Die Zahlungspflicht von Verzugszinsen schließt weitere Schadensersatzforderungen nicht aus.
6.6 Aufrechnung ist nur mit anerkannten oder rechtskräftigen Gegenansprüchen möglich. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur bei Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
Für Unternehmer gelten folgende Erweiterungen:
- Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen der laufenden Geschäftsbeziehung.
- Der Käufer muss die Ware pfleglich behandeln und ggf. zum Neuwert versichern.
- Verarbeitung der Ware erfolgt stets im Auftrag des Verkäufers; bei Vermischung entsteht anteiliges Miteigentum.
- Forderungen aus Weiterverkauf werden vollständig an den Verkäufer abgetreten.
- Der Käufer bleibt zum Einzug dieser Forderungen ermächtigt, solange kein Zahlungsverzug vorliegt.
- Der Verkäufer gibt Sicherheiten frei, wenn deren Gesamtwert die offenen Forderungen um mehr als 10 % (oder 50 % bei Verwertungsrisiko) übersteigt.
- Nach vollständiger Bezahlung gehen Eigentum und Forderungen auf den Käufer über.